10.01.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

Mansfeld-Südharz

Hoffnung auf Industriepark

VON KARL-HEINZ KLARNER, 10.01.13, 19:45h, aktualisiert 10.01.13, 22:40h
Eine Gesprächsrunde

Landrat Dirk Schatz, Christian Schaarschmidt von der Laweketal Agrar-Dienstleistungen GmbH Hedersleben und Umweltminister Hermann Onko Aeikens (von links) Donnerstagabend im Gespräch. (FOTO: MZ)

SANGERHAUSEN/MZ. Die Arbeitsmarktpolitik hat Mansfeld-Südharz-Landrat Dirk Schatz (CDU) als ein Schwerpunkt-Thema für das Jahr 2013 bezeichnet. So habe sich in den vergangenen Jahren schon viel verändert, aber darauf dürfe man sich nicht ausruhen. „Daher wird es eine der Hauptaufgaben sein, in diesem Bereich weiterzuarbeiten, um mehr Menschen in unserem Landkreis eine Perspektive zu geben“, sagt Schatz vor rund 500 Gästen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens beim Neujahrsempfang des Landkreises und der Sparkasse.

Schatz nutzte zudem die Gelegenheit für eine Bilanz. Dabei hob er insbesondere die finanzielle Situation des Landkreises hervor. Hier seien Grenzen gesetzt, um alle Erwartungen zu erfüllen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil der Bund immer mehr Aufgaben auf die kommunale Ebene übertrage, ohne die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen. „Deshalb bin ich als Landrat sehr stolz, dass wir auch 2012 wieder mehr als eine Million Euro aus den Zinserträgen unseres Zukunftsfonds an Kommunen, Vereine und Verbände ausreichen konnten.“ Dies zeige, dass der Verkauf der Krankenhäuser der richtige Weg gewesen sei. Zudem betonte der Kreischef, dass man im sensiblen Bereich des Rettungsdienstes viel Geld in die Hand genommen habe, um die Qualität und den Service zu verbessern.

Die Glückwünsche der Landesregierung überbrachte Sachsen-Anhalts Umweltminister Herrmann Onko Aeikens (CDU). Er untermauerte gegenüber der MZ, dass das in Detailfragen umstrittene Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz auf einem guten Weg sei. „Wir sind weiter im Gespräch“, sagte der Minister angesichts der Tatsache, dass der überarbeitete Entwurf für das Anerkennungsverfahren bei der Unesco als Weltnaturerbe in der Gemeinde Südharz erneut auf Ablehnung stößt. „Ich glaube, die Landesregierung hat ein faires Angebot unterbreitet, nutzen Sie dieses“, appellierte er an die Region. Zudem sicherte er weitere Unterstützung zu, um die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen. „Auch wir wollen, dass hier ein Industriegebiet entsteht“, sagte er mit Blick auf die Zuschüsse des Landes für den Industriepark Mitteldeutschland vor den Toren der Kreisstadt. Aber auch weitere finanzielle Unterstützung beim Hochwasserschutz beziehungsweise bei der Beseitigung von Problemen aufgrund von Vernässung stellte er in Aussicht. Ein Lob richtete Aeikens an die Kreismusikschule für ihren Auftritt.

Quelle: www.mz-web.de

07.01.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

Biosphärenreservat

30 034 Hektar seit März 2009 ausgewiesen

erstellt 07.01.13, 19:11h, aktualisiert 07.01.13, 20:25h

SANGERHAUSEN/MZ. Das Land Sachsen-Anhalt hat im März 2009 mit einer Allgemeinverfügung 30 034 Hektar als Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“ ausgewiesen.

Die Naturschutzgebiete Alter Stolberg (Sachsen-Anhalt) und Grasburger Wiesen, die Gipskarstlandschaften Heimkehle, Pölsfeld, und Questenberg, das Gebiet Großer Ronneberg-Bielstein und der Pferdekopf gehören auch dazu.

Als Natura 2 000-Gebiete (Flora-Fauna-Habitat-Gebiete) zählen die Buchenwälder um Stolberg, der Alte Stolberg und die Heimkehle im Südharz, die Buntsandstein- und Gipskarstlandschaft bei Questenberg im Südharz, die Gipskarstlandschaft Pölsfeld und Breiter Fleck im Südharz (teilweise), die Thyra im Südharz, der Haingrund und die Organistenwiese bei Stolberg zum Reservat.

Teile des Landschaftsschutzgebietes Harz und südliches Harzvorland und sonstige Flächen befinden sich ebenfalls innerhalb des Reservates.

Quelle: www.mz-web.de

07.01.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

Mansfeld-Südharz

Reservat in der Schwebe

VON HELGA KOCH UND KARL-HEINZ KLARNER, 07.01.13, 19:11h, aktualisiert 07.01.13, 20:45h

SANGERHAUSEN/MZ. Im jahrelangen Tauziehen um die in Details umstrittene Anerkennung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz als Weltnaturerbe ist offenbar eine Einigung in Sicht. Demnach haben sich am Montag in Magdeburg Südharz-Bürgermeister Ralf Rettig, Sachsen-Anhalts Umweltminister Hermann Onko Aeikens und Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff (alle CDU) auf Eckpunkte einer Vereinbarung geeinigt, die eine wirtschaftliche Entwicklung im Reservat sichern soll. Das geht aus einer vom Landesumweltministerium verbreiteten Presseerklärung hervor.

Offen blieben jedoch Detailfragen, die in den nächsten Tagen geklärt werden sollen, hieß es. Bürgermeister Ralf Rettig sagte, die Vereinbarung biete eine nachhaltige Grundlage für die Entwicklung von Wirtschaft und Naturschutz, so dass der Gemeinderat in seiner Sitzung Ende Januar über die Vereinbarung und einen Antrag auf Unesco-Anerkennung des Biosphärenreservates abstimmen könne, heißt es in der Mitteilung des Umweltministeriums. Auch der Sangerhäuser Landtagsabgeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende André Schröder zeigte sich optimistisch. „Ich glaube, dass wir einen großen Schritt weitergekommen sind“, sagte er. Die SPD-Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der SPD Nadine Hampel sieht das auch so. „Nach einem zähen Ringen auf beiden Seiten fahre ich mit einem guten Gefühl nach Hause“, sagte sie. Zu den weiteren Verhandlungen und möglichen Knackpunkten wollte sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt keiner weiter äußern. Dazu sei Stillschweigen vereinbart worden.

Wie berichtet, war der Antrag an die Unesco, das Reservat als Weltnaturerbe anzuerkennen, bisher an der fehlenden Zustimmung der Gemeinde Südharz gescheitert. Hintergrund für die Ablehnung sind Befürchtungen, dass mit der Unesco-Anerkennung des Biosphärenreservats aufgrund der naturschutzrechtlichen Belange die Entwicklung der Industrieflächen beziehungsweise deren Erweiterung mittels Auflagen behindert würden.

Quelle: www.mz-web.de

06.01.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

Gemeinde Südharz

Zwist um Reservat verhärtet Fronten

VON KARL-HEINZ KLARNER, 06.01.13, 10:59h, aktualisiert 06.01.13, 12:05h
Gipskarstlandschaft Südharz
Zwischen dem Land Sachsen- Anhalt und der Gemeinde Südharz spitzt sich der Streit um den Antrag für die Unesco-Anerkennung zu. (FOTO: ARCHIV)

SÜDHARZ/MZ. Im Zwist zwischen der Gemeinde Südharz und dem Land Sachsen-Anhalt zum umstrittenen Antrag für die Unesco-Anerkennung des Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz verhärten sich offenbar die Fronten. Südharz-Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) betonte am Sonntag erneut, dass die Zustimmung der Gemeinde zu dem Vorhaben nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich werde. Schon im Juni 2012 habe man deutlich gemacht, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde nicht gefährdet werden dürfe. Dafür benötige er verbindliche Zusagen von Landesseite. „Die Erfahrungen mit den beamteten Naturschützern bei der Ansiedlung des Holzimpulszentrums mit Ante-Holz und Timura in Rottleberode haben uns gelehrt, auf der Hut zu sein, wenn es um bloß politische Zusagen geht“, meint Rettig in Anspielung auf die 2002 unterzeichnete „Gemeinsame Erklärung“ von Ex-Umweltministerin Petra Wernicke (CDU) und des Landrates des Landkreises Sangerhausen, Volker Pietsch (CDU). Dort sei ein Vorgehen im Konsens mit den Gemeinden versprochen, die Allgemeinverfügung für die Vorbereitung der Anmeldung bei Unesco dann 2009 aber aber doch gegen den Willen der Gemeinde Rottleberode erlassen worden.

„Wir erwarten notfalls einklagbare Zusagen, dass nach der Ausweisung des Unesco-Biosphärenreservats alle rechtlichen Spielräume und bestehenden Weisungsrechte ausgenutzt werden“, machte der Bürgermeister deutlich.

Zudem widersprach Rettig der Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel. Entgegen Hampels Behauptungen könne dies alles durchaus in einem verwaltungsrechtlichen Vertrag geregelt werden. „Nach meinem Eindruck geht es hier weniger um ein Nicht-Können als ein Nicht-Wollen“, so der Bürgermeister. In diesem Zusammenhang erklärte er, dass er notfalls gegen die Ausweisung des Reservats nach Landesrecht durch alle Instanzen klagen werde. Derzeit ruht die Klage.

Das rund 30 000 Hektar große Biosphärenreservat ist nach Landesrecht bereits ausgewiesen. Ein Antrag auf Anerkennung als Reservat an die Unesco, der vom Land gestellt werden müsste, scheitert derzeit an der ablehnenden Haltung der Gemeinde Südharz. Dazu soll es am Montag ein Gespräch mit allen am Prozess beteiligten im Umweltministerium geben. Auch der Sangerhäuser CDU-Landtagsabgeordnete André Schröder will an dem Gespräch teilnehmen, um die Chance einer „parlamentarischen Initiative“ zum Anerkennungsverfahren auszuloten. Denkbar sei dies aber nur nach einem „Ja“ der Gemeinde, sagte Schröder, der daran erinnerte, dass die Unesco-Anerkennung im Koalitionsvertrag verankert worden war.

Quelle: www.mz-web.de

03.01.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

SPD

Erklärung zum Reservat ist umstritten

VON KARL-HEINZ KLARNER, 03.01.13, 18:35h, aktualisiert 03.01.13, 19:00h

Nadine Hampel
Nadine Hampel fordert mehr Sachlichkeit in der Debatte. (ARCHIVFOTO: MZ)

SÜDHARZ/MZ. Im Zwist um die Ausweisung des umstrittenen Biosphärenreservates Gipskarstlandschaft Südharz hat sich die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel für mehr Sachlichkeit in der öffentlichen Debatte ausgesprochen.

Sie teile die von Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) geäußerte Kritik gegenüber einer vom Umweltministerium entworfenen Erklärung zum Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz nicht.

50 Hektar Fläche herauslösen? 

Rettig hatte erklärt, das Papier aus dem Umweltministerium könne man auf den „Mist werfen“, da die Belange der Gemeinde nicht berücksichtigt worden seien. Insbesondere fordert der Südharz-Bürgermeister eine Fläche von 50 Hektar aus dem Reservat herauszulösen.

Damit solle die ungehinderte Entwicklung des Industriegebietes Rottleberode gesichert werden. Nur unter dieser Voraussetzung könne die Gemeinde dem Antrag an die Unesco zustimmen.

Bürgermeister Ralf Rettig
Bürgermeister Ralf Rettig. (ARCHIVFOTO: MZ)

Indes versucht Hampel, die zu den Befürwortern des Reservats zählt, offenbar in dem Streit zu vermitteln. „Die durch das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt vorgelegte Erklärung ist eine gute Grundlage für weitere Verhandlungen. Viele der Forderungen des Südharzer Bürgermeisters Ralf Rettig sind darin bereits enthalten“, so Hampel. „Umso mehr verwundert mich die harsche Wortwahl des Bürgermeisters. Die Art und Weise hilft weder der Region noch ist der Ton für die wichtigen Gespräche hilfreich.“

Klar sei, dass sowohl die Landesregierung als auch die Koalitionsfraktionen im Landtag an einer gemeinsamen Lösung interessiert seien, sagte Hampel, die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Der Blick müsse nach vorn gerichtet sein und nicht zurück. Zudem erwarte sie von Rettig mehr Sachlichkeit, um die Gespräche im neuen Jahr nicht zu gefährden.

„Herr Rettig hat mir gegenüber erklärt, er könne sich dann hinter das Biosphärenreservat stellen, wenn der Gemeinde Südharz durch die Ausweisung des Biosphärenreservats keine wirtschaftlichen Nachteile drohen. Diese Zusage abzufordern ist legitim“, sagte Hampel.

Nicht möglich sei allerdings, Zusagen im Vorgriff auf rein verwaltungsrechtliche Planungen abzugeben. „Das wäre so, als ob Herr Rettig eine Baugenehmigung erteilen würde, bevor das Bauamt die bauordnungsrechtlichen Vorschriften geprüft hat“, so Hampel abschließend.

Antrag liegt vorerst auf Eis

Wie berichtet, hatte das Land Sachsen-Anhalt im März 2009 mit einer Allgemeinverfügung rund 30 000 Hektar als Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz ausgewiesen. Ein Antrag an die Unesco zur Anerkennung als Weltnaturerbe liege gegenwärtig versandfertig im Ministerium. Allerdings scheitert die Weitergabe an der fehlenden Unterschrift der Gemeinde Südharz. Dazu soll es am kommenden Montag ein Treffen geben.

Quelle: www.mz-web.de