Streit um Karstlandschaft – Rettig attackiert Schröder

24.10.2013 18:57 Uhr
Von Helga Koch
Der Bürgermeister von Südharz, Ralf Rettig, lehnt die Vorschläge seines Kreisvorsitzenden zum Biosphärenreservat als „Quatsch“ ab. Es solle sichergestellt werden, dass es keine Verschlechterung für Betriebe gibt.

SÜDHARZ/MZ. Neuer Streit ums Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz: Mit seinen Vorschlägen, eine Südharzkonferenz einzuberufen und eine Verordnung für das Reservat zu erarbeiten, stößt der Sangerhäuser CDU-Landtagsfraktionschef und Kreisvorsitzende seiner Partei, André Schröder, auf taube Ohren – auf jeden Fall bei seinem Parteifreund Ralf Rettig, Bürgermeister von Südharz. Denn das, was Schröder da vorschlägt, sagt Rettig, „ist alles Quatsch“.

Nun sind die unterschiedlichen Positionen beider Politiker bekannt. Und nicht neu. Denn als die Gemeinde Südharz als einzige den Antrag auf Anerkennung der Region als Unesco-Weltnaturerbe ablehnen wollte, hatte Schröder zu vermitteln versucht. Vergeblich. Umweltministerium und Gemeinderat konnten sich nicht auf eine von Rettig geforderte Vereinbarung einigen.

Verordnung gefordert

Deren Ziel sollte „die Grundlage für einen belastbaren und nachhaltigen Lösungsvorschlag zwischen der Wirtschaft, dem Naturschutz und der Gemeinde“ sein, so der Bürgermeister. Daraus sollte eine „fehlende und notwendige Verordnung“ abgeleitet werden, und sie sollte sichern, dass es „keine Verschlechterung für Wirtschaftsbetriebe“ gibt. Mitbestimmung sowie die Besetzung des Beirates der Reservatsverwaltung sollten analog zur Fläche im Reservat, Erweiterungsmöglichkeiten des Rottleberöder Gewerbegebietes sowie die ganzjährige, nachhaltige Nutzung der „Heimkehle“ verankert werden. So umfassende Garantien konnte der Minister nicht geben, hieß es. Südharz lehnte den Antrag an die Unesco ab, er wurde gar nicht erst gestellt.

Dennoch stimmte der Landtag geschlossen dafür, am Ziel der Unesco-Anerkennung festzuhalten. Dies hat vor allem Umweltminister Hermann Onko Aeikens (CDU) umzusetzen. Ende September schlug er dem Gemeinderat vor, eine Südharzkonferenz zu initiieren, darin auch die Bevölkerung einzubinden, und die Allgemeinverfügung durch eine Verordnung zu ersetzen.

Denn letzteres würde ja genau der von der Gemeinde bislang permanent vorgetragenen Forderung nach einer Verordnung statt der Allgemeinverfügung entsprechen. Sie würde inhaltlich, heißt es im Ministerium, nicht über die Regelungen der jetzigen Allgemeinverfügung hinausgehen. Statt dessen könnte sie eine breitere Beteiligung sichern und – so der Wunsch – die Akzeptanz für das Unesco-Reservat steigern.

Gespräch mit dem Gemeinderat

Nächste Woche, kündigt Rettig an, werde er noch mal mit dem Gemeinderat reden. Sein Vorschlag: „Der Landtag soll doch einfach die Vereinbarung billigen!“

Quelle: www.mz-web.de

Karstlandschaft Südharz – 575.000 Euro fürs Biosphärenreservat

22.10.2013 16:30 Uhr | Aktualisiert 22.10.2013 17:48 Uhr
Von Helga Koch
Das Land Sachsen-Anhalt steht zum Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz. Der CDU-Landespolitiker André Schröder regt nun sogar eine „Südharzkonferenz“ an. Ein Planentwurf für den Haushalt 2014 sieht einen Betrag von 575.000 Euro für das Reservat vor.

ROSSLA/MZ. Die Befürworter des Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz dürften – erst mal wieder – aufatmen: Das Land Sachsen-Anhalt steht zum Reservat. Und das soll sich auch im Haushalt fürs kommende Jahr widerspiegeln, wie André Schröder, Chef der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender seiner Partei in Mansfeld-Südharz, jetzt versichert hat. Um den Diskussionsprozess um das umstrittene Reservat zu „befördern“, regt er eine „Südharzkonferenz“ an.

Schröder teilte der MZ im Zusammenhang mit den laufenden Beratungen zum Landeshaushalt 2014 mit, „dass auch im kommenden Jahr die Finanzierung der Biosphärenreservatsverwaltung in Roßla gesichert wird.“ Allerdings werde wegen der ablehnenden Haltung des Gemeinderates von Südharz weiterhin kein Antrag auf eine Anerkennung als Weltnaturerbe durch die Unesco erfolgreich sein.

Verbindliche Verordnung geplant

Schröder: „Nach wie vor findet bei einer Mehrzahl der Gemeindevertreter im Südharz die Unesco-Idee keine ausreichende Akzeptanz.“ Dies könne in Magdeburg nicht ignoriert werden. „Wir sichern aber im Landeshaushalt ab, dass der Diskussionsprozess fortgeführt werden kann.“ Die Allgemeinverfügung, die von der Gemeinde bislang gefordert worden sei, solle durch eine verbindliche Verordnung im Rahmen eines Verordnungsverfahrens ersetzt werden, kündigte der Politiker an. Darüber hinaus stelle er sich vor, dass das Land zur stärkeren Einbindung der Bevölkerung der Region eine „Südharzkonferenz“ initiiert.

Wie ein Sprecher des Umweltministeriums in Magdeburg sagte, sehe der Planentwurf für den Haushalt 2014 einen Betrag von 575 000 Euro für das Reservat im Südharz vor. Das sei fast identisch mit der Summe, die es in diesem Jahr zugewiesen bekommt – nämlich 578 000 Euro.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hatte in diesem Jahr einstimmig beschlossen, am Ziel der Unesco-Anerkennung für das reichlich 30 000 Hektar große Gebiet festzuhalten. Bisher ist der Antrag nicht gestellt worden, weil die Unesco die Akzeptanz durch die einheimische Bevölkerung als entscheidendes Kriterium für eine Aufnahme ins Weltnaturerbe erwartet. Das Reservat war 2009 durch die Landesregierung mit einer Allgemeinverfügung ausgewiesen worden.

Deutschlands Nummer 16?

In Deutschland bestehen gegenwärtig 15 Biosphärenreservate. Das Gebiet im Südharz könnte Nummer 16 werden. Allerdings lehnt das der Südharz-Gemeinderat mehrheitlich ab.

Quelle: www.mz-web.de

Naturschützer zweier Schutzgebiete tagen im Harz

11.10.2013 06:31 Uhr
ROSSLA. Zwei Großschutzgebiete, viele gemeinsame Ziele: In Roßla im Landkreis Mansfeld Südharz kommen heute Naturschützer des Nationalparks Harz und des Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz zu einer Tagung zusammen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto «Biologische Vielfalt im Harz». Die Teilnehmer, darunter Biologen und Geologen, wollen die unterschiedlichen Naturschutzziele für Ober- und Südharz noch besser aufeinander abstimmen. Auf dem zweitägigen Tagungsprogramm stehen Vorträge und eine Exkursion. Vertreter der Nationalparkverwaltung wollen unter anderem über das erste Fledermausmonitoring im Nationalpark oder den Harzer Luchs informieren. Rund um das Biosphärenreservat geht es auch um bestimmte Pilzarten und Flechten. (dpa/sa)

Quelle: www.mz-web.de

Naturschutz – Unesco-Reservat nebenan?

10.10.2013 19:35 Uhr
Der Luchs gehört im Gebiet des möglichen Biosphärenreservats im Landkreis Nordhausen in Thüringen zu den geschützten Arten. (BILD: MAIK SCHUMANN)

Von Helga Koch
Es wird geprüft, im Nachbarkreis Nordhausen ein Biosphärenreservat Karstlandschaft einzurichten. Es gibt Befürworter, Gegner – und viel Desinteresse.Die Aufklärungsarbeit lässt derzeit zu wünschen übrig.

SÜDHARZ/MZ. Während in Sachsen-Anhalt weiter verhandelt wird, um das Ja der Gemeinde Südharz zur Unesco-Anerkennung des Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz zu erreichen, spielt das Thema nun auch in Thüringen eine Rolle. Zwar mit Zeitverzug. Denn laut Koalitionsvertrag von CDU und SPD sollte bis 2012 geprüft sein, wie die Chancen für ein solches Reservat in Thüringen stünden. Zuzeit befassen sich die Nordhäuser Kommunalpolitiker damit. Die Pläne, ein länderübergreifendes Reservat – sogar mit Niedersachsen – zu schaffen, stammen aus den 1990er Jahren.

Das Landratsamt Nordhausen hat jetzt einen Bericht dazu vorgelegt. Er zeigt neben einer ausführlichen Bestandsanalyse die Chancen für die Region auf, vergleicht die Argumente für und gegen das Reservat. Die 15-seitige Stellungnahme kommt zu dem Schluss, dass es einen „umfassenden gemeinsamen Meinungs- und Informationsaustausch zu den Vor- und Nachteilen eines Biosphärenreservats mit allen Interessengruppen der Region“ geben müsse. Detaillierte Pläne lägen aber noch nicht vor.

„Breite Beteiligung“ erforderlich“

In der Stellungnahme heißt es beispielsweise zur einmaligen Naturausstattung: „Das Biosphärenreservat kann zu einer Aufwertung der Region führen, wenn die gesamte Region und deren Entscheidungsträger von dem Konzept überzeugt sind und es gemeinsam mit den entsprechenden Inhalten/Projekten umsetzen.“ Speziell Direktvermarkter könnten von einem Reservat profitieren. So könnte der Fuhrpark des Trinkwasserversorgers entsprechend mit dem Markennamen ausgestattet werden, die Firma Nordbrand damit werben, dass sie Wasser aus firmeneigenen Brunnen aus dem Reservat entnimmt. Die Hopfenfelder in der Goldenen Aue würden vielleicht einen Aufschwung erleben und in der Region für die Produktion eines eigenen Bieres vermarktet werden. An anderer Stelle heißt es: „Die Verwaltung eines in der Region anerkannten und mit den Partnern vernetzten Biosphärenreservats könnte bei besserer finanzieller und personeller Ausstattung… für die Entwicklung des Tourismus mehr leisten als ein Naturpark.“

Letztlich müsse gewährleistet sein, dass ein Biosphärenreservat auch die mehrheitliche Zustimmung der unmittelbar betroffenen Bevölkerung findet. Denn eine Umsetzung der Aufgaben gegen den Willen der Betroffenen sei weder möglich noch sinnvoll, steht im Bericht. Daher sei eine „breite Beteiligung, Diskussion und Aufklärung bereits im Vorfeld“ einer möglichen Ausweisung mit allen Betroffenen erforderlich.

„Mehrheitlich eine mangelnde Akzeptanz“

Derzeit überwiege eine ablehnende Haltung zum Reservat, wegen unzureichender Aufklärungsarbeit würden Restriktionen befürchtet. Eine „umfassende Aufklärungsarbeit“ wäre nötig, setze jedoch die Bereitschaft aller Akteure voraus, „ sich eingehend und vorurteilsfrei mit dieser Problematik zu befassen“. Bisher sei das Thema „nur äußerst unzureichend beziehungsweise gar nicht“ diskutiert worden. Die Meinungen seien gespalten und einseitig. Bei den Menschen gebe es „mehrheitlich eine mangelnde Akzeptanz oder ungenügendes Interesse sowie unzureichende Informationen“.

Fazit: Sollte ausgelotet werden, wie die Chancen für ein Biosphärenreservat stehen, wäre „selbstverständlich mit Unterstützung sowohl der örtlichen als auch überregionalen landesübergreifenden Akteure und Verwaltungen ein entsprechender öffentlicher Diskussionsprozess anzustoßen und zu lenken.“ Das aber müsste inhaltlich detailliert geplant werden.

Und genau das wäre in Sachsen-Anhalt wohl auch ratsam gewesen.

Quelle: www.mz-web.de

Natur – Hinter die Kulissen geblickt

Auch Bernd Ohlendorf (rechts) von der Referenzstelle für Fledermausschutz Sachsen-Anhalt stellte seine Arbeit vor.   (BILD: STEFFI ROHLAND)
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Von Steffi Rohland
Die Verwaltung des Biosphärenreservats „Karstlandschaft Südharz“ zeigte erstmals öffentlich ihre Räume und stellte ihre Arbeit vor. Zudem präsentieren sich der Förderverein und die Referenzstelle für Fledermausschutz in Sachsen-Anhalt.

Haselmauscamp in Hainrode – Auf der Spur der kleinen Nager

19.08.2013 09:29 Uhr

Die undatierte Aufnahme zeigt eine junge Haselmaus in einem Haselnuss-Strauch beim Fressen. (FOTO: DPA)

Im Südharz fühlen sich Haselmaus und Siebenschläfer wohl. Das Hauptverbreitungsgebiet der Nager ist am 7. und 8. September Schauplatz für ein Camp für Kinder und Jugendliche, die vor Ort alles über die Tiere erfahren können.

HAINRODE/MZ. Am 7. und 8. September 2013 findet das 5. Haselmaus-Camp als gemeinsameVeranstaltung des BUND Sachsen-Anhalt, Regionalverband Halle/Saalkreis und des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz in Hainrode statt.

Der BUND Sachsen-Anhalt und die Verwaltung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz laden alle naturinteressierten Kinder und Jugendlichen zu einem spannenden Wochenende ein – Eltern dürfen auch mitgebracht werden. Dabei geht es insbesondere um die beiden Bilcharten Haselmaus und den Siebenschläfer. Diese kleinen Nagetiere leben vor-zugsweise in Laubwäldern mit Haselsträuchern und in Streuobstwiesen. Der Südharz stellt eines der Hauptverbreitungsgebiete für diese Arten in Sachsen-Anhalt dar. Was eine Nussjagd ist und wo Haselmäuse am liebsten wohnen, all das wird an diesem Wochenende erklärt. Neben interessanten Vorträgen und Exkursionen mit Spezialisten kommen auch Spaß und Spiel nicht zu kurz. Am Samstagabend wird gegrillt, es gibt ein Lagerfeuer und, falls das Wetter es zulässt, auch eine spannende Nachtwanderung.

Für diese Veranstaltung ist eine Anmeldung bis zum 4. September 2013 erforderlich. Die Anmeldeformulare sind in der Verwaltung des Biosphärenreservates erhältlich oder können auf der Internetseite heruntergeladen werden. Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz, Hallesche Straße 68a, OT Roßla, 06536 Südharz, Telefon 034651/29 88 90

Internet: www.bioreskarstsuedharz.de

Quelle: www.mz-web.de

Ministerium will Gespräche zu Biosphärenreservat führen

Ausstellung in Roßla
Wanderschau informiert über Schutzgebiete

 
Auch das Knabenkraut wächst auf geschützten Flächen.   (BILD: SRO)

Am Donnerstag ist die Eröffnung in der Reservatsverwaltung. Höhepunkt der Veranstaltung soll die Präsentation des druckfrischen Sonderheftes der Reihe „Naturschutz im Land Sachsen-Anhalt“ sein.

ROSSLA/MZ/SRO. Unter dem Thema „Grüne Schatzkammer Sachsen-Anhalt“ wird am heutigen Donnerstag um 18 Uhr in der Verwaltung des Biosphärenreservats in Roßla, Hallesche Straße 68a (neben der Roßpassage), die Wanderausstellung über das europäische Schutzgebietssystem Natura 2000 in Sachsen-Anhalt eröffnet.

Höhepunkt der Veranstaltung soll die Präsentation des druckfrischen Sonderheftes der Reihe „Naturschutz im Land Sachsen-Anhalt“ sein. Das 176 Seiten umfassende Heft ist allein der Landschaft und dem Artenreichtum im Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz unter dem Schwerpunkt „Natura 2000 im Südharz“ gewidmet.

Die Ausstellung, die im Auftrag des Landesamtes für Umweltschutz erarbeitet wurde, bietet nach Angaben der Erarbeiter Wissenswertes für die ganze Familie. Für Kinder bestehe ein Wettbewerb zum Mitmachen. Ein einstündiger Film gibt außerdem einen Einblick in die „grünen Schätze“ Sachsen-Anhalts. Das Schutzgebietsnetz nimmt allein in Sachsen-Anhalt rund 11,3 Prozent der Landesfläche ein. „Natura 2000“ ist der Oberbegriff für Gebiete, die nach der EU-Vogelschutzrichtlinie nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) als FFH-Gebiete ausgewiesen sind. Die Finanzierung der Ausstellung erfolgte durch europäische Fördermittel und Geld des Landes.

Quelle: www.mz-web.de

Eckart Kuhlwein
Mitglied des Bundesvorstands
Fachbereichsleiter Naturschutz
und Umwelt, Sanfter Tourismus

10.06.2013 – NaturFreunde bekennen sich zum Biosphärenreservat
Wanderung zur Queste mit vielen Teilnehmern

Die deutschen NaturFreunde treten für ein UNESCO-Biosphärenreservat in der Karstlandschaft im Südharz ein. Zum Beginn einer Wanderung zum Bauerngraben und zur Queste bzw. nach Questenberg am vergangenen Sonnabend sagte Eckart Kuhlwein als zuständiger Fachbereichsleiter für Umwelt- und Naturschutz, die Anerkennung der einzigartigen Landschaft durch die Unterorganisation der Vereinten Nationen könnte den sanften Tourismus in der Region beleben und viele Arbeitsplaetze schaffen.

Die vierstündige Wanderung, an der auch die Landtagsabgeordnete Nadine Hampel aus Wallhausen und der Vorsitzende des Kreisanglervereins Sangerhausen, Gerhard Jarosz, mit seiner Frau teilnahmen, war ein Beitrag zur „Flusslandschaft des Jahres Helme“, einer gemeinsamen Aktion von Anglern und NaturFreunden. Die deutschen NaturFreunde hatten sich am Wochenende mit insgesamt 40 Wanderungen, Rad- und Kanutouren  sowie mehreren Natura-2000-Festen an einer Initiative des Bundesamtes für Naturschutz beteiligt, für das europäische Schutzsystem Natura 2000 und seine biologische Vielfalt zu werben.

Mit 27 Teilnehmern erreichte die Wanderung unter der Führung von Marcus Fritze bei herrlichem Frühsommerwetter beinahe einen Rekord. Vom Parkplatz bei Agnesdorf ging es zunächst zum Bauerngraben, der sich mit viel Wasser von seiner besten Seite zeigte. Anschließend kletterten die Wanderer zur Queste und genossen den Ausblick. Nach einer Kaffeerast in Questenberg ging es auf Waldwegen zurück zum Parkplatz. Die NaturFreunde wollen die Wanderwege zum Bauerngraben und über die Queste – durch ein von der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) geschütztes Gebiet als „Natura-Trail“ dokumentieren. 100 solcher in Flyern für Wanderer und Radfahrer beschriebenen „Trails“ gibt es inzwischen in Deutschland.

Marcus Fritze, Experte für das Biosphärenreservat, schilderte den Wanderern am Bauerngraben die geologischen Wunder.

Aktionsbündnis dankt Bürgern und Partnern

06.06.2013 16:28 Uhr
In Roßla sind ab sofort Aufkleber und Anstecker mit der Aufschrift „Pro Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz“ erhältlich. Damit soll weiter an dem Vorhaben festgehalten werden, die Region als Unesco-Weltkulturerbe anerkennen zu lassen.
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ROSSLA/MZ/HKO. Das Aktionsbündnis „Pro Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz“ hält an seinem Ziel, der Anerkennung der Region als Weltnaturerbe durch die Unesco, fest. Dazu sind ab sofort vier verschiedene Aufkleber und ein Anstecker mit der Aufschrift „Pro Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz“ beim Förderverein und in der Reservatsverwaltung in Roßla erhältlich. Zugleich hat das Aktionsbündnis darauf verwiesen, dass 7 299 Bürger und 178 Bündnispartner binnen weniger Wochen ihre Zustimmung zum Antrag an die Unesco mit ihrer Unterschrift bekundet haben. Damit sei ein „deutliches positives Zeichen aus der Region dem negativen Gemeinderatsbeschluss“ entgegengesetzt worden, heißt es in einer Presseerklärung. Der Rat der Gemeinde Südharz hatte im Februar sowohl eine Vereinbarung mit dem Umweltministerium Sachsen-Anhalts als auch den Antrag auf Anerkennung der Karstlandschaft Südharz als Weltnaturerbe abgelehnt. Der Landtag hält einmütig am Ziel der Unesco-Anerkennung fest.

Das Aktionsbündnis hat bereits ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss erwogen. Das sei jedoch vorerst nicht möglich, weil die Gemeinde Rottleberode gegen die Ausweisung des Reservats geklagt hatte und das Klageverfahren noch läuft. Die Zeit bis zur juristischen Klärung werde das Aktionsbündnis nutzen, um aufzuklären, „die zahlreichen falschen Gerüchte“ zu widerlegen und mit Aufklebern Zeichen zu setzen.

Quelle: www.mz-web.de

ANDERE FRAGEN GESTELLT
Förderverein: Befangenheit von Räten nicht thematisiert

ROSSLA/MZ/HKO – Der Verein „Zukunft im Südharz“ hat gestern erklärt, dass er in seinem Fragenkatalog bezüglich der Südharz-Ratsbeschlüsse über das Biosphärenreservat an die Kommunalaufsicht des Landkreises keine Fragen zu einem möglichen Mitwirkungsverbot von Ratsmitgliedern gestellt habe. Denn das sei in dem MZ-Artikel „Südharz-Räte waren nicht befangen“ (MZ vom 14. Mai, Seite 9) so geschrieben worden.

Der Verein „Zukunft im Südharz“, Förderverein für das Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz, habe nach dem Gemeinderatsbeschluss, mit dem die Unterzeichnung des Unesco-Antrags und die Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt abgelehnt wurden, die Kommunalaufsicht in Sangerhausen gebeten, einige damit zusammenhängende Sachverhalte zu prüfen.

Der Katalog des Fördervereins enthalte demnach Fragen, die sich jedem Bürger ergeben würden, der sich über das Zustandekommen der Beschlüsse informiere. Unter anderem sei bemerkt worden, dass in der Ankündigung der Tagesordnung im Amtsblatt vom 23. Februar das Biosphärenreservat nicht korrekt bezeichnet worden ist. Es sei auch gefragt worden, ob es im Sinne der Bürger sei, wenn Gemeinderatsmitglieder zum Thema der Abstimmung vom Bürgermeister einseitig und unvollständig informiert worden seien, so der Förderverein.

Weiter habe man wissen wollen, ob ein Bürgermeister über einen Vertrag verhandeln dürfe, in dem unter dem Begriff des „Drittschutzes“ Ansprüche der Wirtschaft, also Dritter, geregelt werden sollten. Und es sei aufgefallen, dass nicht alle Gemeinderäte im Sinne der Beschlüsse ihrer Ortschaftsräte gestimmt hätten. Die Antwort der Kommunalaufsicht liege vor.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 16.05.2013

SÜDHARZ-RÄTE WAREN NICHT BEFANGEN
Landkreis hat Beschluss rechtlich geprüft.

VON HELGA KOCH
Sangerhausen/Südharz/MZ – Der Beschluss des Südharz-Gemeinderates, der Ende Februar eine Vereinbarung zwischen Landes-Umweltministerium und Gemeinde zum Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz abgelehnt hatte, ist rechtens. Das hat der Landkreis Mansfeld-Südharz mitgeteilt.

Fast jeder Gemeinderat betroffen

Wie Sprecher Uwe Gajowski sagte, sei eine Prüfung erfolgt, nachdem der Förderverein „Zukunft im Südharz“ einen Fragenkatalog vorgelegt hatte. Weder für Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) noch weitere Gemeinderäte habe ein Mit-wirkungsverbot bei der Abstimmung vorgelegen. Weil sich das geplante Reservatsgebiet über Teile der Stadt Sangerhausen, der Verbandsgemeinde Goldene Aue und fast vollständig über die Gemeinde Südharz erstrecke, wäre wohl „beinahe jeder Gemeinderat von der Beschlussfassung mehr oder weniger betroffen“, weil er Grundeigentum im geplanten Gebiet habe.   Die betroffenen Räte wären aber nur als Angehörige einer Bevölkerungsgruppe beteiligt. deren gemeinsame Interessen hierbei berührt würden; so sei es in der Gemeinde-ordnung, Paragraf 31, Absatz 2 verankert. Zwar unterlägen „die Grundeigentümer in Planungsgebieten grundsätzlich dem Mitwirkungsverbot“, in diesem speziellen Fall aber nicht. Fraglich sei, „ob allein der Abschluss oder Nicht-Abschluss der Vereinbarung mit dem Umweltministerium überhaupt einen besonderen Vor- oder Nachteil für die Betroffenen eröffnet, weil für die Verwertbarkeit von Grundeigentum noch weitere Faktoren eine Rolle spielen.

Ohnehin keine Einschränkungen

Ministeriumssprecher Detlef Thiel argumentiert ähnlich. Man habe bei der Ausweisung des Biosphärenreservats 2009 „keine Bewirtschaftungs-einschränkungen für Flächen privater Eigentümer fest-gelegt“. Die Unesco-Anerkennung wäre eine Urkunde, auf der steht, dass das Biosphärenreservat nun zum Unesco-Weltnetz der Biosphärenreservate gehört. Daraus ergäben sich ebenfalls keine Bewirtschaftungseinschränkungen für private Flächen. Ein vermeintlicher Selbstschutz des Bürgermeisters und der Gemeinderatsmitglieder vor den „Einschränkungen“ des Biosphärenreservats liefe somit ohnehin ins Leere.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 14.05.2013

„Heimkehle“ bei Uftrungen

KAUM CHANCE AUF FÖRDERGELD

Die Zukunft der „Heimkehle“ ist nun völlig offen. (BILD: SCHUMANN/ARCHIV)

Sprecherin Gabriele Städter begründete, dass das Land Sachsen-Anhalt 2009 die Allgemeinverfügung über die Erklärung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz erlassen und das Biosphärenreservat eingerichtet habe. Aufgrund der Klage der Gemeinde Südharz (vormals Rottleberode) besitze die Allgemeinverfügung aber noch keine Bestandskraft. „Somit sind Projekte im Zusammenhang mit diesem noch nicht rechtskräftig ausgewiesenen Großschutzgebiet nicht der entsprechenden Förderpriorität für Projekte in Biosphärenreservaten zuzuordnen. Wir müssen warten, bis die Entscheidung abgeschlossen ist.“

Damit steht die Zukunft der Schauhöhle als touristisches Ausflugsziel auf der Kippe. Denn jährlich kamen zuletzt nur noch rund 20 000 Besucher in die Höhle, die Laserschau wurde auf den Zeitraum vom 1. Mai bis 20. Juli beschränkt. Um den Erfordernissen des Naturschutzes zu entsprechen, die Höhle besser erlebbar zu machen und dabei die Gedenkstätte für die Zwangsarbeiter während der Nazizeit einzubeziehen, sollten der Führungsweg und die Ausstellung verändert werden. Das Vorhaben wäre ohne Eigenanteil der Gemeinde gefördert worden. Zusätzlich sollte im Außenbereich ein Informationszentrum für das Biosphärenreservat entstehen.

Der Gemeinderat hatte im vergangenen Sommer bereits über eine mögliche Schließung der Höhle nachgedacht. Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) hatte dazu eine entsprechende Beschlussvorlage in die Ratssitzung eingebracht und zwei Varianten aufgeführt. Die erwogene Schließung wurde allerdings so heftig von allen Seiten abgeschmettert, dass es letztlich zu einem einmütigen Beschluss für den Erhalt der Schauhöhle kam.

Zugleich hatte der Gemeinderat den Karst-Experten Reinhard Völker beauftragt, den Fördermittelantrag nebst Plan für die künftige Gestaltung und Nutzung der Schauhöhle zu erarbeiten. Das ließ sich die Gemeinde 5000 Euro kosten, der Antrag wurde fristgemäß eingereicht. Außerdem gründete sich eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz von Rettig, um Ideen für das Ausflugsziel zusammenzutragen.

Quelle: www.mz-web.de

VERWALTUNG SOLL BLEIBEN

16.04.2013

Auswärtige Arbeitskreissitzung

Keine unüberwindbaren Hürden für das Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz

IRRITATION UM BESCHLUSS ZUM RESERVAT

Die Karstlandschaft Südharz soll Unesco-Weltkulturerbe werden. Hier ein Blick auf Questenberg. (BILD: LUKASCHEK/ARCHIV)

Ferner dementierte Rettig Aussagen in einem MZ-Bericht über die Ratssitzung in Roßla. Dabei hatten wir ihn im Zusammenhang mit der Debatte um das Biosphärenreservat mit den Worten zitiert: „Der Minister hat klar gesagt, die Nachteile werden kommen“. Statt Minister habe er Ministerium gesagt und auf einen Schriftwechsel verwiesen. In dem Papier habe das Ministerium eine Verschlechterung der Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft nicht ausgeschlossen.

Wie berichtet, hatte der Gemeinderat Südharz nach einer über Jahre währenden öffentlichen Debatte über das Für und Wider den Antrag auf die Anerkennung des Biosphärenreservates durch die Unesco abgelehnt. Damit ist der Titel für die „Karstlandschaft Südharz“ zunächst in weite Ferne gerückt. Im Landtag war Umweltminister Hermann Onko Aeikens (CDU) daraufhin unter Druck geraten.

Vor knapp zwei Jahrzehnten hatte die damalige Umweltministerin Heidrun Heidecke (Grüne) die Idee entwickelt, eine Biosphärenreservat im Südharz einzurichten. Ursprünglich sollte sich dieses über Sachsen-Anhalt, Thüringen bis hinein nach Niedersachsen erstrecken. Am Ende hielt nur noch der Landtag Sachsen-Anhalt an dem Vorhaben fest.

Quelle: www.mz-web.de

ÄUSSERUNGEN DEMENTIERT

RETTIG HADERT MIT DEM LANDTAG

Rettig zog nun selbst vom Leder. Den Rednern der Oppositionsparteien warf er vor, „mit viel Polemik und Unwissenheit“ aufgetreten zu sein. Sie hätten noch immer nicht begriffen, dass man seit 23 Jahren die kommunale Selbstverwaltung habe. Schließlich habe seinerzeit Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke (CDU) selbst zugesagt, es werde den Antrag an die Unesco nur im Einvernehmen mit den Gemeinden, der Wirtschaft, den Bauern und der Kreisverwaltung geben. Vergleiche mit anderen Biosphärenreservaten seien unpassend, vielmehr befürchte er wie in der thüringischen Röhn ein „Sterben auf Raten.“ Es sei traurig, wetterte Rettig, dass sich der Landtag Sachsen-Anhalts über die Region hinwegsetzen wolle, ohne sich mit der Basis auseinanderzusetzen – was freilich so nicht stimmt, denn Minister oder Staatssekretäre waren in den vergangenen Jahren mehrfach in Südharz – auch und gerade wegen des Biosphärenreservats. Aus Rettigs Sicht sei Unweltminister Hermann Onko Aeikens (CDU) schuld, weil er die von der Gemeinde Südharz geforderte Vereinbarung nicht unterschrieben habe. „Der Minister hat klar gesagt, die Nachteile werden kommen“, sagte Rettig.

Bevölkerung spaltet sich

Eventuell müsse man noch mal die Bevölkerung aufklären. Denn es sei ja von einem Bürgerbegehren die Rede, und zurzeit spalte sich die Bevölkerung in Gegner und Befürworter. Es sei „beschämenswert, wie der Landtag versucht, das Bürgerbegehren zu unterstützen“, sagte Rettig zur MZ. Die Landesregierung und die Landespolitiker wollten „einfach nur auf Wolke sieben sein und ihre Macht erhalten“. Und es sei eine „Schweinerei“, dass er als Bürgermeister unter Druck gesetzt werde. Ein „hoher Politiker“ habe ihm gesagt, das Biosphärenreservat müsse kommen, sonst müsse die Gemeinde damit rechnen, keine Fördermittel mehr zu erhalten.

Im Gemeinderat gab es zu dem strittigen Thema diesmal aber keine Debatte. Einzig Wolfgang Krause (parteilos) aus Breitenstein meldete sich zu Wort und fand, wegen des Biosphärenreservats „brauchen wir uns nicht heiß machen.“

Quelle: www.mz-web.de