16.05.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

ANDERE FRAGEN GESTELLT
Förderverein: Befangenheit von Räten nicht thematisiert

ROSSLA/MZ/HKO – Der Verein „Zukunft im Südharz“ hat gestern erklärt, dass er in seinem Fragenkatalog bezüglich der Südharz-Ratsbeschlüsse über das Biosphärenreservat an die Kommunalaufsicht des Landkreises keine Fragen zu einem möglichen Mitwirkungsverbot von Ratsmitgliedern gestellt habe. Denn das sei in dem MZ-Artikel „Südharz-Räte waren nicht befangen“ (MZ vom 14. Mai, Seite 9) so geschrieben worden.

Der Verein „Zukunft im Südharz“, Förderverein für das Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz, habe nach dem Gemeinderatsbeschluss, mit dem die Unterzeichnung des Unesco-Antrags und die Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt abgelehnt wurden, die Kommunalaufsicht in Sangerhausen gebeten, einige damit zusammenhängende Sachverhalte zu prüfen.

Der Katalog des Fördervereins enthalte demnach Fragen, die sich jedem Bürger ergeben würden, der sich über das Zustandekommen der Beschlüsse informiere. Unter anderem sei bemerkt worden, dass in der Ankündigung der Tagesordnung im Amtsblatt vom 23. Februar das Biosphärenreservat nicht korrekt bezeichnet worden ist. Es sei auch gefragt worden, ob es im Sinne der Bürger sei, wenn Gemeinderatsmitglieder zum Thema der Abstimmung vom Bürgermeister einseitig und unvollständig informiert worden seien, so der Förderverein.

Weiter habe man wissen wollen, ob ein Bürgermeister über einen Vertrag verhandeln dürfe, in dem unter dem Begriff des „Drittschutzes“ Ansprüche der Wirtschaft, also Dritter, geregelt werden sollten. Und es sei aufgefallen, dass nicht alle Gemeinderäte im Sinne der Beschlüsse ihrer Ortschaftsräte gestimmt hätten. Die Antwort der Kommunalaufsicht liege vor.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 16.05.2013

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