08.03.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

Schröder: Land kann Beschluss zum Unesco-Antrag nicht aushebeln

08.03.2013 17:35 Uhr | Aktualisiert 08.03.2013 22:23 Uhr

Karstlandschaft

Karstlandschaft (BILD: ANDREAS STEDTLER)
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CDU-Landtagsfraktionschef André Schröder aus Sangerhausen ist der Meinung, dass das Land den ablehnenden Beschluss des Südharz-Gemeinderates zum Unesco-Antrag fürs Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz nicht übergehen kann.
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SÜDHARZ/MZ/HKO. Das Land Sachsen-Anhalt wird den ablehnenden Beschluss des Südharz-Gemeinderates zum Unesco-Antrag fürs Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz nicht übergehen. Das hat CDU-Landtagsfraktionschef André Schröder aus Sangerhausen gesagt. „Was der Gemeinderat entschieden hat, muss vom Land zur Kenntnis genommen werden.“ Das Land müsse die Entscheidung hinnehmen, solange der Gemeinderat oder die Bürger nichts anderes beschließen.

Das Hauptaugenmerk der Reservats-Befürworter könne nur darauf liegen, dass entweder der Gemeinderat seine Meinung ändert oder ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht wird. „Ein solches Instrument lässt die Gemeindeordnung ausdrücklich zu“, darauf habe er, Schröder, auch am Montag in der Sitzung des CDU-Kreisvorstandes hingewiesen. „Das vom Land gesetzte Kommunalrecht sieht für wichtige Fragen der Gemeindeentwicklung ein solches Instrument ausdrücklich vor, so dass ein solcher Weg offen steht.“ Die Roßlaer CDU-Bundestagskandidatin Uda Heller habe bereits erklärt, so Schröder, dass sie ein Bürgerbegehren unterstützen würde.

„Verwundert“ zeigte sich Schröder über Äußerungen von Südharz-Bürgermeister Ralf Rettig (CDU), wonach es am Land oder Umweltministerium liege, noch eine belastbare Vereinbarung vorzulegen. Rettig habe genau gewusst, warum das Land den von ihm gewünschten Vereinbarungstext nicht unterschreiben konnte. Dass Rettig den Ball zurückspiele, wies Schröder zurück: „Das ist nicht richtig.“

Quelle: www.mz-web.de

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