01.03.2013 – Thueringer-Allgemeine

Gipswerke KG Rottleberode enttäuscht von Gemeinderat Südharz

Biosphärenreservat Südharz. Nach dem Beschluss des Gemeindesrats, soll kein Antrag auf Anerkennung nach UNESCO-Kriterien gestellt werden. Foto: TABiosphärenreservat Südharz. Nach dem Beschluss des Gemeindesrats, soll kein Antrag auf Anerkennung nach UNESCO-Kriterien gestellt werden. Foto: TA

Rottleberode. Der Gemeinderatbeschluss sich gegen einen Antrag zur Anerkennung des Biosphärenreservates nach UNESCO-Kriterien zu entscheiden, sorgt bei den Gipswerken für Enttäuschung.
.
Der Gemeinderat Südharz hat sich am Mittwochabend (27. Februar) gegen die Beantragung des Biosphärenreservates Karstlandschaft nach UNESCO – Kriterien entschieden. Damit ist eine Anerkennung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz nach UNESCO – Kriterien nicht möglich. 

Weiter hat der Gemeinderat auch über eine Vereinbarung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt (MLU) abgestimmt, die von einem Juristen im Auftrag der Gemeinde entwickelt wurde. Diese Vereinbarung hätte den Status Quo für die wirtschaftliche Weiterentwicklulng der Gemeinde im Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz auf Dauer justiziabel gesichert. Auch diese Vereinbarung wurde vom Gemeinderat abgelehnt. 

Zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Zustimmung des Gemeinderats auf der Grundlage einer verpflichtenden Vereinbarung seitens des MLU noch möglich schien, haben Herr Dr. Ritter von Kempski, die Knauf Deutsche Gipswerke KG und die IHK in Zusammenarbeit mit mehreren erfahrenen Verwaltungsjuristen einen aus ihrer Sicht vermittelbaren Kompromiss erarbeitet. 

Dieser Text sollte die maximal mögliche Verpflichtung des MLU zur Sicherung des Status Quo sowie des wirtschaftlichen Entwicklungspotentials beinhalten und vom MLU unterzeichenbar bleiben. Aus Sicht der Initiatoren und der Juristen wurde dieses Ziel erreicht, einschließlich der Zustimmung des Ministeriums. Dieser kurzfristig eingebrachte Vorschlag fand beim Gemeinderat aus Sicht der Unterzeichner keine ausreichende Würdigung. Es bleibt unklar, ob den Gemeinderäten überhaupt die grundsätzliche Existenz dieses Vorschlages der drei Initiatoren bekannt war. 

Zusammenfassend war dieses konstruktiv zu verstehende Engagement von vorhinein chancenlos, da der Gemeinderat sich – ob mit oder ohne verpflichtender Vereinbarung seitens des Ministeriums – prinzipiell gegen ein BioRes ausgesprochen habten, wie die Abstimmung erweist. Gleichwohl war der Gemeinderatsbeschluss demokratisch legitimiert und ist zu als solcher zu akzeptieren. 

01.03.13 / TA
.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s