14.02.2013 – Mitteldeutsche Zeitung

Entwurf

Vereinbarung sieht Beachtung der Südharz-Interessen vor

erstellt 14.02.13, 20:29h, aktualisiert 14.02.13, 20:41h
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HALLE (SAALE)/MZ. Im Entwurf der Vereinbarung heißt es, das Ministerium werde die Gemeinde bei der Schaffung der Voraussetzungen zur Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen der Holz verarbeitenden Industrie auf der dafür vorgesehenen Erweiterungsfläche des Gewerbegebiets in Rottleberode unterstützen.

Ministerium und Gemeinde seien sich bewusst, dass mögliche Auswirkungen auf das Wasserschutzgebiet Uftrungen zu berücksichtigen sind, wozu die Gemeinde ein Gutachten erstellen lässt.

Bei der Fortentwicklung des Biosphärenreservats würden keine über die Allgemeinverfügung hinausgehenden Regelungen getroffen, die nicht ohnehin durch EU-Recht, Bundesrecht, parlamentarisches Landesrecht und Rechtssetzung durch andere Landesressorts oder das Kabinett nötig sind.

Das Ministerium wirke darauf hin, die Gemeinde und die angesiedelte Wirtschaft bei den Mitbestimmungsbefugnissen und im Beirat zu berücksichtigen.

Die ganzjährige und nachhaltige touristische Nutzung der „Heimkehle“ werde unterstützt.

Quelle: www.mz-web.de

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